Die weiterhin stark zunehmende Digitalisierung macht in Unternehmen die Einführung komplexer technischer Einrichtungen erforderlich. Neben Plattformtechnologien (z.B. Microsoft 365) gehören auch Personalmanagementsystemen (z.B. Personio, Workday, SAP) dazu.
Die Einführung ist für Unternehmen unproblematisch, solange sie nicht der Mitbestimmung unterliegt. Sollte in einem Betrieb allerdings ein Betriebsrat existieren, unterliegt sie der Mitbestimmung gem. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG. Die diesbezüglichen Verhandlungen verlaufen allerdings nicht selten konfliktfrei, was die zunehmende Anzahl an Einigungsstellen zu IT-Themen zeigt.
Warum es den Betriebsparteien so schwer fällt, sich zu diesen Themen zu einigen, wo die sensiblen Punkte liegen und wie es gleichwohl gelingen kann, eine Einigung auf Augenhöhe zu finden, zeigt der Artikel
„Aktuelle Herausforderungen in der IT-Mitbestimmung – Zur Unwirksamkeit von Verwertungsverboten in Betriebsvereinbarungen“
den Manfred Confurius gemeinsam mit Christoph Löbig und Roja Erdmann in der Zeitschrift RdA, Recht der Arbeit, Ausgabe 6/2025, C.H.Beck-Verlag veröffentlicht hat.
Kontakt:
Manfred Confurius